Pressemitteilung des Netzwerk Friedenskooperative vom 02.10.2019: Amtsgericht Bonn verurteilt Friedensaktivisten

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Amtsgericht Bonn verurteilt Friedensaktivisten

Das Amtsgericht Bonn hat am 1. Oktober 2019 den Friedensaktivisten Malte Fröhlich aus Tangermünde zu einer Geldbuße von 250,- Euro verurteilt. Fröhlich hatte sich am 3. Oktober 2018 an einer gewaltfreien Besetzung des Gefechtsübungszentrums (GÜZ) der Bundeswehr in der Colbitz-Letzlinger Heide bei Magdeburg beteiligt. Insgesamt 20 Aktivist*innen des Jugendnetzwerks für politische Aktionen (JunepA), der Bürgerinitiative OFFENe HEIDe und der Musik-Aktionsgruppe Lebenslaute hatten am 3.10.2018 die künstlich errichtete Übungsstadt der Bundeswehr Schnöggersburg besetzt und ein „Friedensübungszentrum“ eröffnet, mit dem sie ein deutliches Zeichen gegen den militärischen Übungsbetrieb setzen wollten.

Nach Fröhlichs Einspruch gegen den Bußgeldbescheid des Verteidigungsministeriums fand nun die Verhandlung vor dem Bonner Amtsgericht statt. Malte Fröhlich berief sich auf die zu schützende Menschenwürde aus Artikel 1 Grundgesetz und insbesondere auf den Grundgesetz-Artikel 25, dem gemäß das Völkerrecht für alle Bürger der Bundesrepublik unmittelbare Rechte und Pflichten erzeugt. Er legte dar, wie die Bundesrepublik durch völkerrechtswidrige Kriege (Jugoslawien) und Angriffe (Oberst Kleins Bombenbefehl mit über 100 Toten in Afghanistan), durch die von Ramstein ausgehenden Drohnenmorde und die Taten des parlamentarisch unkontrollierten KSK (Kommando Spezialkräfte) permanent Völkerrecht gebrochen wurde und wird. Gegen diese Völkerrechtsverstöße vorzugehen, sei Anliegen der Friedensaktion auf dem GÜZ gewesen. Die Aktion diente der Verteidigung des Völkerrechts und sei somit durch Artikel 25 Grundgesetz nicht nur gerechtfertigt, sondern sogar geboten gewesen, argumentierte Fröhlich.

Richter Dr. Fuhrmann verhängte dennoch eine Geldbuße von 250,- Euro. Auf die Völkerrechts-Argumentation aus Art 25 GG ging der Richter in der Urteilsbegründung nicht explizit ein. Vielmehr habe die Bundeswehr, so der Richter, gleichen Rang wie Artikel 1 des Grundgesetzes und sei daher als Institution insgesamt nicht angreifbar. Auch seien die angewendeten Mittel der Truppenübungsplatz-Besetzung weder erforderlich noch geeignet, um Abhilfe zu schaffen. Eine Truppenübungsplatz-Betretung von Demonstrierenden „ändere ja nichts am Weltgeschehen“, so der Richter.

Erneut wurde damit ein Friedensaktivist von einem Bonner Amtsgericht verurteilt. „Es ist höchst bedauerlich und verfassungsrechtlich untragbar, dass Bonner Richter in Prozessen gegen Mitglieder der Friedensbewegung regelmäßig den Vorrang des Völkerrechts vor einfachgesetzlichen Bestimmungen ignorieren und auch die Kriterien des Rechtfertigenden Notstands nicht gründlich durchdeklinieren“, so Martin Singe von der Redaktion der Zeitschrift FriedensForum, der den Prozess für das Netzwerk Friedenskooperative beobachtet hatte. Weitere Prozesse wegen GÜZ-Aktionen und auch gegen Friedensbewegte, die am Atomwaffenstandort Büchel aktiv waren, stehen noch in diesem Jahr beim Amtsgericht Bonn an.

Bei Rückfragen:
Martin Singe
Tel.: 177 586 41 47

Netzwerk Friedenskooperative
Römerstr. 88, 53111 Bonn
Tel.: 0228-692904
Fax: 0228-692906
Email: friekoop@friedenskooperative.de

21.8.2018: Den Tag nicht vor dem Abend loben! Fluglärm von Kampfjets erreicht neue Qualität

Der Abend senkt sich auf das Land. Sterne funkeln am klaren Himmel. Die Urlauber sind von ihrer Radtour durch die Landschaft M/Vs oder Nord-Brandenburgs zurück und genießen bei einem Bier oder Glas Wein die ländliche Stille auf der Terrasse, oder im Garten der Gastgeber.

Soweit die Theorie!

Die Praxis: Ab 21 Uhr Grummeln, Fauchen und Donnern von hoch fliegenden Kampfjets und pseudo-zivilen Hilfsflugzeugen. Das Ganze dauert bis 23 Uhr. Immer wieder in Wellen. Und nochmal!

Mindestens acht Kampfjets und ein Hilfsflieger der GFD lärmen zwei Stunden lang zwischen Rügen, den Schweriner Seen, der Insel Usedom, dem Peenetal bis hinunter in die Prignitz.

Laut Internetradar war die Flugaktivität in der Zone E-DR401 MVPA an diesem Abend die höchste in ganz Mittel- und Westeuropa. Da kamen nicht mal die Großflughäfen Frankfurt, Köln/Bonn, München oder Amsterdam mit.

Der Nordkurier hatte am 17.8.18 über die vorübergehende Verlegung einer Alarmrotte nach Laage berichtet (https://www.nordkurier.de/mecklenburgische-schweiz/mehr-kampfjets-der-luftwaffe-heben-im-nordosten-ab-1732886208.html): Der militärische Flugverkehr im Nordosten wird in den nächsten Wochen zunehmen. Das kündigte ein Geschwader-Sprecher an. Neben dem planmäßigen Ausbildungsbetrieb tritt die sogenannte Alarmrotte auf den Plan.

Was an diesem Abend des 21.8. zu hören war, waren aber nicht nur die zwei Kampfjets der Alarmrotte. Die Flugmuster gleichen dem werktäglichen Lärmterror auf’s Haar.

Liebe Bundeswehr, herzlichen Dank!

Bessere Tourismus-Werbung für die Vorzüge von M/V und Nordbrandenburg geht kaum noch!

Der Ordnung halber: Die nachfolgenden Radarbilder beruhen auf einem Internetservice, der von den Flugzeugen ausgesendete Postionsdaten (Mode-S Transponder) auswertet, und können aus technischen Gründen unvollständig und/oder ungenau sein.

 

17.8.2018 – Militairror über der gesamten militärischen Fluglärmzone ED-R 401 MVPA NE

Auch am 17.8.2018 gab es ordentlich Militärfluglärm auf die Ohren und die Landschaft. Anhängend die – wie immer nur den Trend zeigenden, unvollständigen – Sekundärradaraufzeichnungen der ersten militärischen Fluglärmwelle vom Tage.

Zusätzlich waren am Vormittag in der Region Stechlin-Ruppin und der südlichen Mecklenburgischen Seenplatte Kondesstreifen sichtbar, während es im Himmel röhrte und Donnerte: Kampfjets übten in großer Höhe lautstarke Haschmich-Hakenschläge, Sink- und Steigflug, Kurven usw. Der beaobachtende Fotograf stand auf einem Feld in der Nähe von Zempow, als er die anhängenden Bilder von Kampfjetkondesstreifen schoß. Zeitgleich war nur ein Kampfjet auf dem Sekundärradar sichtbar. Es handelte sich aber tatsächlich um mehrere Kampfflugzeuge, die hier den Norden Brandenburgs und den Süden Mecklenburgs verlärmten. Vermutlich handelte es sich um Kampfjets mit den Kennzeichen ACES x y z, wobei heute konkret ACES2 und ACES4 zu sehen waren. Doch wo ACES2 und 4 sind, sind vermutlich auch 1 und 3 unterwegs.

Militärischer Fluglärm über Rheinsberg am 17.8.2018 - Kondesstreifen Intercept Übungen Eurofighter Bundeswehr aus Rostock Laage
vermutlich die Kampfjets ACES2 und 4 aus Rostock Laage tauchen die Region Stechlin-Ruppin und die südliche Mecklenburger Seenplatte am Vormittag in militärischen Fluglärm. Die Übungen in großer Flughöhe werden als Kondensstreifenflugmuster sichtbar. Zeitgleich fliegen zivile Linienmaschinen durch diesen aktiven militärischen Übungssektor (siehe MLAT Aufzeichnungen)
Militärischer Fluglärm über Rheinsberg am 17.8.2018 - Kondesstreifen Intercept Übungen Eurofighter Bundeswehr aus Rostock Laage
vermutlich die Kampfjets ACES2 und 4 aus Rostock Laage tauchen die Region Stechlin-Ruppin und die südliche Mecklenburger Seenplatte am Vormittag in militärischen Fluglärm. Die Übungen in großer Flughöhe werden als Kondensstreifenflugmuster sichtbar. Zeitgleich fliegen zivile Linienmaschinen durch diesen aktiven militärischen Übungssektor (siehe MLAT Aufzeichnungen)
Militärischer Fluglärm über Rheinsberg am 17.8.2018 - Kondesstreifen Intercept Übungen Eurofighter Bundeswehr aus Rostock Laage
Militärischer Fluglärm über Rheinsberg am 17.8.2018 – Kondesstreifen Intercept Übungen Eurofighter Bundeswehr aus Rostock Laage

militärischer Fluglärm über Mecklenburg und Brandenburg am 17.8.2018

militärischer Fluglärm über Mecklenburg und Brandenburg am 17.8.2018
Zivile Linienmaschinen und Sport- und Geschäftsflugzeuge kreuzen durch die aktiven militärischen Übungssektoren, hier: am 16.8.2018. Dies entspricht den der Military Variable Profile Area zu Grunde liegenden Konzepte der EU-Kommission, „Flexible Use of Airspace“ und „Single European Sky“.

15.8.2018: militärischer Fluglärm über Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg

MLAT Aufzeichnungen der militärischen Lärmteppiche vom Tage. Bitte beachten Sie, dass diese Aufzeichnungen nur den Trend zeigen können, weil die Bundeswehr aktiv an der Verhinderung dieser Aufzeichnungen arbeitet. Mehr dazu finden Sie in den Beiträgen der vegangenen Tage.

Die erste militärische Lärmwelle rollt zwischen 9 und 11 Uhr über´s Land (und die Ostsee sowie Ostseeinseln Hiddensee und Rügen).
SPIDER Kampfjet Wittmund ED R 401 MVPA NE
Militärischer Lärmimport aus Westdeutschland. Hier: Der Kampfjet SPIDER kommt aus WIttmund extra für Tiefflugübungen über der Mecklenburger Seenplatte und Nordbrandenburg angeflogen. Solche Lärmexporte sind vermutlich der eigentliche Grund für die heimliche Aktivierung der ED-R 401 MVPA NE im Herbst 2013. Nie zuvor gab es im wiedervereinigten Deutschland so große Luftkriegsübungszonen. Fast das gesamte Land ist mittlerweile davon bedeckt.
SPIDER Kampfflugzeuge im Tiefflug über der Mecklenburger Seenplatte am 15.8.2018
SPIDER Kampfflugzeuge im Tiefflug über der Mecklenburger Seenplatte am 15.8.2018
military air noise Mecklenburg Lakes District Brandenburg Lakes Baltic Sea Islands Ruegen Hiddensee ED R 401 MVPA NE
Die zweite militärische Lärmwelle der Tages.
MLAT Luftkriegsübungen über Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg vom 15.8.2018
MLAT Aufzeichnungen der Bundeswehr Kriegsflugzeuge (Quelle: adsbexchange.com), die am 15.8.2018 routinemäßig die im Herbst 2013 heimlich aktivierte militärische Fluglärmzone ED-R 401 MVPA NE zur Einübung des (nächsten) Luftkrieges „nutzten“. Dazu werden auch Kampfjets aus den westlichen Bundesländern nach Mecklenbugr-Vorpommern und Brandenburg zum Lärmen geschickt. Dies ist eine Kollage aller heute per MLAT „sichtbaren“ Teilnehmer der heutigen Luftkriegsübungen. Die Einzelaufnahmen sind hier zu finden:
https://flight-data.adsbexchange.com/map?icao=3F485A&date=2018-08-15
https://flight-data.adsbexchange.com/map?icao=3E8145&date=2018-08-15
https://flight-data.adsbexchange.com/map?icao=3CD063&date=2018-08-15
https://flight-data.adsbexchange.com/map?icao=3F842C&date=2018-08-15
https://flight-data.adsbexchange.com/map?icao=3EA844&date=2018-08-15
https://flight-data.adsbexchange.com/map?icao=3f4E15&date=2018-08-15
https://flight-data.adsbexchange.com/map?icao=3f485A&date=2018-08-15

 

 

 

 

„Habe ein Haus in Demmin Mecklenburg-Vorpommern gekauft Überlege es wieder zu verkaufen, wegen täglicher Belästigung durch militärischen Fluglärm.“

Habe ein Haus in Demmin Mecklenburg-Vorpommern gekauft.
Überlege es wieder zu verkaufen, wegen täglicher Belästigung durch militärischen Fluglärm
.

Beispielhaft für den Inhalt der Zuschriften aus der Bevölkerung an diese Website verlinken wir einen aktuellen öffentlichen Kommentar eines betroffenen Bürgers.

Ausßerdem: die Statistik. Im Gegensatz zu der der Bundeswehr ist die positiv: Auch im August suchten hunderte Bürger Informationen zum immer weiter ausufernden militärischen Fluglärm über ihren Wohn- und Urlaubsorten in Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg. Diese beiden Bundesländer wurden im Herbst 2013 zum Opfer der heimlichen Aktivierung von Europas erster und einziger Military Variable Profile Area, in der die Konzepte der EU-Kommission, „Flexible Use of Airspace“, im Rahmen von „Single European Sky“, an der Bevölkerung live getestet werden. Der Flugbetrieb in der ED-R 401 MVPA NE ist durch Intransparenz, Desinformation (Nichtinformation) und die Mißachtung demokratischer Grundsätze geprägt. Der militärische Fluglärm nimmt seit dem Herbst 2013 stetig zu. Die Flugzone wird andauernd ausgeweitet (zuletzt im Juli 2018 gen Westen, bis zur Landeshauptstadt Schwerin).

hunderte Bürger informieren sich auf einer anonymen Website zur ED-R 401 MVPA NE
hunderte Bürger informieren sich auf einer anonymen Website zur ED-R 401 MVPA NE

ED-R 401 MVPA NE weitere heimlich eingerichtete Flugzonen im Gebiet ED-R 401 MVPA NE sowie in deren Nähe

 

Quelle der Karten: https://skyvector.com

(Sie können sich hier jederzeit über eventuell neu und heimlich eingerichtete militärische Fluglärmzonen über Ihrem Wohn- oder Urlausort informieren. Die Karten sind nicht vollständig, halten aber mehr Informationen vor, als ndr, rbb und alle deutschen Nachrichtenkanäle zusammen.)

Erneut wurden in den letzten Monaten weitere militärishe Flugzonen im Gebiet der ED-R 401 MVPA NE und in ihrer westlichen, östlichen, nördlichen und südlichen Peripherie eingerichtet. Wie immer wurde die betroffene Bevölkerung davon nicht unterrichtet. ndr, rbb und alle Zeitungen, die von Berlin bis Rügen eine Relevanz besitzen, berichten nicht. Mindestens der ndr war aber an der Gründung einer BI zum Thema interessiert. Nie aber am Thema ED-R 401 MVPA NE selbst. Und das, obwohl dem ndr alle Informationen dazu seit Jahren vorliegen. Gleiches gilt für den rbb. Auch der ignoriert seinen Informationsauftrag gegenüber den Brandenburgern seit 2013 nachhaltig, ist aber mindestens seit 2014 von Bürgern mit Informationen zur Flugzone versorgt worden.

Wie immer füllt diese Website das Informationsvakuum, welches durch Bundestagsabgeordnete, Journalisten und die Bundeswehr und die mit ihr vebandelten Ministerien und privatwirtschaftlichen Unternehmen zum Thema ED-R 401 MVPA NE seit Jahren gepflegt wird.

Zu Ihrer Information folgen Karten, die Bürger in ihrer Freizeit aufbereiten müssen, um einen Rest von Transparenz und demokratischer Teilhabe sicherzustellen.

Die einzelnen neuen Zonennamen sind orange unterlegt.

Von Bedeutung dürften vor allem die bereits im Web AUP ( https://milais.org ) unerklärt aufgetauchten Zonen ED-R 401 FZ und F sein. Allerdings dürfte die ED-R 401 EZ die östlichen Kriegsspiele der EurofFighter abkriegen, die bislang im Web AUP nicht veröffentlicht werden. Auch die weitere Ausdehnung in´s „Umland“ der ED-R 401 MVPA NE, mittels der ED-R 401 XZ und YZ ist eine Entwicklung, für deren Voraussage ein Mitarbeiter der Partei Bündnis90/Grüne durch die Partei Bündnis90/Grüne bereits vor zwei Jahren mundtot gemacht wurde. So wurde die ED-R 401 FZ bis an die (neuen) Grenzen der ED-R 401 XZ im Süden und Westen ausgeweitet. D.h. die Lärmerei wurde regulär auf Kyritz, Wittstock, Parchim, Perleberg, Ludwigslust ausgeweitet. Auch das Gebiet Stechlin-Ruppin dürfte durch diese neue Zone eine Zunahme der Verlärmung erfahren haben. Und das deckt sich mit den Beobachtungen, die Einwohner in den letzten Monaten gemacht und hier auch veröffentlicht haben.
Die Zone EZ geht bis an die äußeren Ränder der XZ und YZ heran. Es ist also eine Ausweitung der ED-R 401 MVPA NE nach Süden, Osten und Norden. Der Lärm erfasst so noch mehr Uckermark, noch mehr Ostseeküste bei Greifswald (rückt näher an Usedom heran).

Die weitere Zerstückelung der Zone ED-R 401 MVPA NE in „Unterzonen“ dürfte wohl dem Ziel dienen, parlamentarische Anfragen zu militärischen Flügen in nur einer dieser Teilzonen immer nur mit den Zahlen für diese Teilzone zu beantworten. Das erhöht den Aufwand für MdB und für Bürger um ein Vielfaches, Transparenz herzustellen, wo diese aktiv unterdrückt wird. Ein weiterer Versuch der Bundeswehr und des Bundesverteidigungsministeriums, das wahre Ausmaß der Remilitarisierung und des militärischen Fluglärms über den bis zum Herbst 2013 ruhigen Naturlandschaften des Nordostens Deutschlands zu verschleiern, zu kaschieren, zu verzerren und Transparenz zu den Vorgängen noch weiter zu verringern.

Informationen erhalten Bürger von der Informationszentrale der Bundeswehr nicht. Auch auf mehrfache Nachfrage hin wird keine Information erteilt.

Auf der hier anhängenden Karte fehlen die südlichen MORE-Zonen der ED-R 401 MVPA NE, die bis Berlin heran reichen.

Fragen Sie die FLIZ (Bundeswehr). Fragen Sie Ihre/n MdB! (Die werden nix wissen – aber sie sind verantwortlich.)

Kommen sie in die Mailingliste dieser Website (siehe Hauptmenü linksseitig), damit die Informationen breiter getreut werden können, die unter den Teppich gekehrt werden sollen.

Teilen Sie diese Inhalte in Ihrem Facebook-Account usw…

Informieren Sie Ihr Umfeld und machen Sie klar, dass diese Informationen selbst auf Nachfrage nicht von der Bundeswehr und nicht von MdB gegeben werden. Diese Information würde es ohne die Aufbereitung durch betroffene Bürger in ihrer Freizeit nicht geben. Journalisten müssten so etwas eigentlich erfragen, verfolgen und veröffentlichen.

Quelle der Karten: https://skyvector.com

ed r zones as of 14 6 2018 vector raw1
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ed r zones as of 14 6 2018 sat superimposed1
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8.6.2018 – militärischer Fluglärm über der Mecklenburger Seenplatte, den Brandenburger Seen und Wäldern sowie über den Urlaubsorten der östlichen Ostsee, in der Gesamtheit vom Militär auch als ED-R 401 MVPA NE bezeichnet

Ja, da ist die Tante Ursula gerade beim diesjährigen Bilderberg Treffen in Turin und man hofft, sie gönnt ihren Jungs und Mädels ein paar Tage Strandurlaub. Doch leider bleibt es nur eine Hoffnung…

So war es SNIPR1 welcher am 06. und 07. Juni -mal wild und ausgelassen, mal etwas kürzer und gnädiger (laut Aufzeichnung)- die Menschen im Nordosten der Republik ins Visier nahm. ( https://flight-data.adsbexchange.com/activity?inputSelect=icao&icao=3F8E1D )

TORO3 ist dann wohl eher ein Sommermuffel bzw. der Typ Wintersport. Vom 04. bis 07. Juni besuchte er das schöne MeckPomm und Nordbrandenburg. ( https://flight-data.adsbexchange.com/activity?inputSelect=icao&icao=3F9C00 )

Ein weiterer ‚alter‘ Bekannter, der regelmäßig zu Besuch kommt ist JUDGE1*. Er ließ es sich nicht nehmen, am 04. & 05. Juni, sowie am 07. & (heutigen) 08. Juni über die Bewohner/Besucher der Region zu richten.

Doch damit nicht genug.

Da ja dann doch ein paar Kameraden (BULL,SNAKE und wie sie alle heißen) anscheinend Lust hatten die Gegend mal vom Boden aus zu erkunden, ein Bad in der Ostsee oder in den schönen Seen zu nehmen, die sie ja sonst leider nur aus der Luft kennen, war am Himmel etwas Platz für ihre Freunde von AIRBUS.

AIB347A drehte eine eher kleine Runde am Vormittag des 08. Juni. ( https://flight-data.adsbexchange.com/activity?inputSelect=icao&icao=3C17D9 )

Und am Nachmittag war es AIB238B, welcher sowohl inner- und außerhalb der Zone (und Deutschlands) sein „Können“ unter Beweis stellen musste. ( https://flight-data.adsbexchange.com/activity?inputSelect=icao&icao=380A1A )

Bleibt als Fazit, auch wenn es auf den ersten Blick etwas ruhiger wirkte, die letzten Tage, war es trotzdem verlärmt wie immer in der ED-R 401 MVPA.